ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Reklame Schumacher GmbH

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Reklame Schumacher GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von Reklame Schumacher GmbH nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website Karnevalsorden.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Reklame Schumacher GmbH in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Reklame Schumacher GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Reklame Schumacher GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Reklame Schumacher GmbH Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Reklame Schumacher GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Reklame Schumacher GmbH den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 14 Werktage. Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 21 Werktage.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

1. Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus der konkreten Bestellung entstandenen Forderungen unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern und sonstigen Personen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
2. Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Zahlungsrückstand ist zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß nachfolgend Ziff. 3. - 5 auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.
3. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrerer Abnehmer veräußert wird. Der Käufer ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit möglichen Widerruf einzuziehen. Zur Abtretung der Forderung ist der Käufer in keinem Fall berechtigt.
4. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet - sofern wir seinen Abnehmer nicht selbst unterrichten -, dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich nachzuweisen sowie die zur Einziehung der abgetretenen Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu übersenden.
5. Auf Verlangen des Käufers sind wir verpflichtet, die Sicherheiten insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert unsere Forderung mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns vor.
6. Der Käufer ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Hält der Käufer einen Zahlungstermin nicht ein oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten der Käufers auf uns zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiter veräußert, aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer des Käufers zu verlangen.

§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

§ 7 Rücktritt
(1) Reklame Schumacher GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Reklame Schumacher GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Reklame Schumacher GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für Reklame Schumacher GmbH und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Reklame Schumacher GmbH erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Reklame Schumacher GmbH innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet Reklame Schumacher GmbH nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(4) Liefert Reklame Schumacher GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Reklame Schumacher GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Reklame Schumacher GmbH.

§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Reklame Schumacher GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Reklame Schumacher GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Reklame Schumacher GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Reklame Schumacher GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 11 Schutzrechte
(1) Entwürfe, Schutzrechte
Skizzen, Entwürfe, Bauanträge, Korrekturabzüge oder fertig erstellte Layout Reinzeichnungen, sowie durch uns optimierte / verbesserte, oder geänderte Datensätze die von der Firma Reklame Schumacher GmbH erstellt und zur Verfügung gestellt wurden, bleiben auch nach Bezahlung der Leistungen Eigentum von der Firma Reklame Schumacher GmbH.

Inhaber der jeweilig bestehenden gewerblichen Schutz, Urheber- und Nutzungsrechte bleibt auch nach Vertragsabschluss Reklame Schumacher GmbH.

Der Auftraggeber versichert uns, dass die gelieferten Entwürfe, Grafiken oder Bildinhalte keine Lizenzen, Patente oder sonstige Urheberrechte gegenüber Dritter verletzen.
Eine Untersuchung durch die Firma Reklame Schumacher GmbH findet nicht statt.

Im Falle einer solchen Verletzung und sollte eine Zahlungsforderung durch die Schutzverletzung Dritter vorliegen, stellt uns der Auftraggeber von eventuellen Zahlungsverpflichtungen frei.
Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Muster und ähnliche vom Auftraggeber veranlasste Vorarbeiten werden auch dann berechnet, wenn der betreffende Auftrag nicht erteilt wird.

(2) Bauanträge
Das Erstellen von Bauanträgen / Bauantragsunterlagen ist generell Zahlungspflichtig.
Auch bei einer eventuellen Ablehnung, des gestellten Antrages, durch das ansässige
und zuständige Amt.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB wurden von den janolaw Rechtsexperten erstellt und in der anwaltlichen Praxis überprüft. Die janolaw AG garantiert für die erstklassige Qualität dieses Produkts und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Infos zur janolaw Haftungsgarantie unter http://www.janolaw.de/haftungsgarantie_agb.html

Datenblätter

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Datenschutzerklärung

Die nachfolgende Datenschutz-Erklärung informiert darüber, welche Art von Daten auf unserer Internetseite erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, und, wie wir den Schutz und die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten gewährleisten.
Verantwortliche Stelle:

Reklame Schumacher GmbH
Auf dem Pesch 17 (Gewerbegebiet Weisweiler)
52249 Eschweiler
Tel. 02403/26479 e-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

1. Grundsatz anonymer Datenverwendung
Die Nutzung unserer Seite ist grundsätzlich ohne eine Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Soweit sie bestimmte Leistungen oder Funktionen unserer Internetseite in Anspruch nehmen, kann dies abweichend, z.B., wenn Sie uns über ein Formular oder mittels eines E-Mail-Schreibens bei einer integrierten Funktion über elektronische Nachrichten personenbezogene Daten übermitteln.Die rechtlichen Grundlagen für den Datenschutz finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) und ab dem 25.5.2018 auch in der europäischen Datenschutzgrundverordnung.Beim Aufruf unserer Webseite werden einige Informationen übertragen, wie z.B. IP-Adres se. Sie geben auch Auskunft über das genutzte Endgerät (Computer, Smartphone, Tablet, etc.), den verwendeten Browser (Internet Explorer, Safari, Firefox, etc.), den Zeitpunkt des Zugriffs auf die Website, den sog. Referrer und übertragenen Datenmengen. Beim Aufruf unserer Internetseiten liest die Software unseres Webservers verschiedene Informationen ab, die sich unmittelbar aus der Verbindung zwischen Ihrem Computer und unserem Webserver ergeben. Hierbei werden keine personenbezogenen Daten abgerufen. Es handelt sich um allgemeine Informationen, wie z.B. die Art ihres Browsers, das von Ihnen verwendete Endgerät (PC, Smartphone, Tablet usf.) und der Tag bzw. der Zeitpunkt des Zugriffs. Diese Informationen werden protokolliert und können von uns einer individualisierten Person nicht zugeordnet werden. Diese Daten dienen einzig dazu, die Gestaltung und die Inhalte unserer Internetseite verbessern zu können. Diese Daten werden von uns regelmäßig gelöscht.
Wir weisen darauf hin, dass bei übermittelten IP-Adressen ein Personenbezug grundsätzlich möglich ist, wenn diese ohne Anonymisierungs-Funktion erfasst werden. Dies kann z.B. bei bestimmter Tracker-Software der Fall sein. Eine solche Software erfasst Einzelheiten zum Abruf und Zugriff auf unsere Internetseite und speichert diese zur Auswertung entsprechend den oben genannten Grundsätzen ab und stellt uns diese zur Verfügung. Wir nutzen allerdings keine Software, die nicht-anonymisierte IP-Adressen erfasst.
Personenbezogene Daten erheben wir damit nur, soweit sie uns diese durch Übermittlung mitgeteilt haben. Es handelt sich hierbei z.B. um die Kundendaten, die Sie uns zur Abwicklung eines Geschäfts zur Verfügung stellen. Wir verwenden die von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich, soweit Ihre Daten zur Erfüllung unserer Dienstleistungen notwendig sind.
Eine Nutzung solcher Daten zu weitergehenden Zwecken, z.B. zur Werbung, erfolgte ich uns nur, wenn sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben, es sei denn, wir sind zur Übermittlung solcher Daten an Dritte gesetzlich verpflichtet. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt, wenn sie nicht die weitere Verwendung eingewilligt haben. Die Aufbewahrung der Daten erfolgt im Übrigen entsprechend etwaiger steuer- und  handelsrechtlichen Fristen oder entsprechend sonstiger gesetzlicher Vorschriften, die uns zur Aufbewahrung (Speicherung) der Daten gesetzlich verpflichten. Nach Ablauf dieser Fristen werden Ihre Daten gelöscht, wenn sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt haben.

2. Kontakt
Um für Rückfragen oder sonstige Mitteilungen, diesen zukommen lassen wollen, zur Verfügung zu stehen, können Sie uns jederzeit gerne eine elektronische Nachricht (E-Mail) senden.
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

3. Datenübermittlung an Dritte
übermitteln Ihre Daten nicht an dritte Personen, es sei denn
•    wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet, oder
•    die Datenweitergabe ist zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich, oder
•    Sie haben in die Datenweitergabe ausdrücklich eingewilligt
In jedem Fall wird der Umfang der an Dritten weitergegebenen Daten auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt.
Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Datenweitergabe ist zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich oder Sie haben zuvor ausdrücklich in die Weitergabe Ihrer Daten eingewilligt. Externe Dienstleister und Partnerunternehmen erhalten Ihre Daten nur, soweit dies zur Abwicklung des Vertrags erforderlich ist. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Soweit unsere Dienstleister mit Ihren personenbezogenen Daten in Berührung kommen, stellen wir sicher, dass diese die Vorschriften der Datenschutzgesetze in gleicher Weise einhalten.
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7. Sicherheit
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8. Auskunft und Beschwerden
Sie haben die Möglichkeit, von uns eine schriftliche Auskunft über die Daten, die bei uns zu ihrer Person gespeichert sind, zu erhalten. Wir teilen Ihnen auf Ihre Anfrage hin mit, vorher diese Daten stammen, an wen sie übermittelt werden und zu welchem Zweck die elektronische Verarbeitung bei uns erfolgt. Wir stehen Ihnen auch im Falle von Auskunftsersuchen, Anträgen oder Beschwerden zur Verfügung: siehe verantwortliche Stelle